22456 Taxiruf

Allgemeine Nutzungsbedingungen  

§ 1 Nutzungsgegenstand und Geltungsbereich
1. Die Taxi Deutschland Servicegesellschaft für Taxizentralen eG (nachfolgend genannt Taxi Deutschland eG) stellt ein elektronisches Verzeichnis und gewerbliche Einträge unter der Internetadresse (www.22456.eu) ausschließlich zum privaten Gebrauch bereit, soweit nicht ausdrücklich anderweitig in diesen ANB geregelt. Die Taxi Deutschland eG gestattet die Nutzung dieser Dienste ausschließlich auf Grundlage der vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen (nachfolgend „ANB“ genannt).
2. Für Leistungen, die Taxi Deutschland eG Inserenten anbietet, gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zur Buchung eines Eintrags durch Unternehmer.
3. Der Dienst gilt nur für die Nutzung in Deutschland.

§ 2 Leistungen der Taxi Deutschland eG
1. Onlinesuche einer Taxizentrale oder-rufnummer
Die unentgeltliche Online-Suche für das Auffinden von Telefonnummern und Adressen von Taxizentralen und -unternehmen im Internet für den privaten Gebrauch.
2. Mobile Web Suche
Die Taxi Deutschland eG bietet über das Mobiletelefon den unentgeltlichen Abruf mobiler Applikationen für internetfähige, mobile Endgeräte in Deutschland für den privaten Gebrauch an.
Für den Nutzer fallen nur die Gebühren an, die in seinem individuellen Mobilfunkvertrag für mobilen Datenverkehr festgelegt sind.
4.  Kurzwahl 22456
Die Taxi Deutschland eG bietet über das Mobiltelefon durch Anwahl der Rufnummer 22456 ohne Vorwahl aus den Mobilfunknetzen von T-Mobile, Vodafone, e-Plus und O2 sowie unter der aus dem deutschen Festnetz erreichbaren Rufnummer 090011-22456 die Suche nach Taxizentralen und -unternehmen an.

§ 3 Nutzung
1. Der Nutzer ist verpflichtet, die in § 2 genannten Dienste der Taxi Deutschland eG nur im Einklang mit den Gesetzen sowie diesen ANB zu verwenden. Eine weitergehende oder andere Nutzung der Daten ist unzulässig. Unzulässig ist insbesondere die vollständige, teilweise oder auszugsweise Verwendung des elektronischen Verzeichnisses für gewerbliche Adressenverwertung, kommerzielle Auskunftserteilung oder als Unterlage bzw. Hilfsmittel für die Zusammenstellung oder Ergänzung von Teilnehmer- bzw. Adress-Verzeichnissen jeder Art und in jeder medialen Form sowie das Auslesen dieses Verzeichnisses zu vorgenannten Zwecken sowie zu Zwecken sonstiger kommerzieller Verwendung und Verwertung.
2. Unzulässig ist insbesondere die gewerbsmäßige, soweit nicht ausdrücklich anderweitig in diesen ANB geregelt, oder missbräuchliche Nutzung der unter § 2 genannten Dienste der Taxi Deutschland eG.
3. Im Fall von Zuwiderhandlungen gegen diese ANB ist die Taxi Deutschland eG berechtigt, entsprechende Nutzer bzw. IP-Adressen oder Telefonnummern von Nutzern für alle oder bestimmte Dienste der Taxi Deutschland eG dauernd oder vorübergehend zu sperren.
4. Der Nutzer verpflichtet sich, die von der Taxi Deutschland eG angebotenen Dienste nicht dergestalt zu verwenden, dass Schäden an diesen entstehen, insbesondere Handlungen zu unterlassen, die zu Beeinträchtigung, Unbrauchbarmachung oder Überlastung der Servicedienstleistungen der Taxi Deutschland eG führen.
5. Die Taxi Deutschland eG weist auf den Marken-, Kennzeichen und Urheberschutz aller Einträge im Verzeichnis www.22456taxi.de hin. Eine Nutzung, Verwendung oder Verwertung von Werken, die auf den in § 2 genannten Diensten der Taxi Deutschland eG beruhen, ist nur mit schriftlicher Zustimmung der Taxi Deutschland eG zulässig, soweit nicht ausdrücklich anderweitig in diesen ANB geregelt.
6. Der Nutzer darf die zur Verfügung gestellte Software weder kopieren, modifizieren, zurückentwickeln oder dekompilieren, noch in sonstiger Weise versuchen, den Quellcode der Software aufzuschlüsseln.

§ 4 Technische Voraussetzungen
1. Der Nutzer stellt die für den Zugang der von der Taxi Deutschland eG angebotenen Servicedienste erforderlichen technischen Voraussetzungen auf eigene Kosten bereit.
2. Die mobile Websuche ist technisch bedingt nur für Nutzer mit internetfähigen, mobilen Endgeräten verfügbar. Mobile Daten können nur geladen werden, soweit das mobile Endgerät des Nutzers den Empfang von Daten unterstützt. Der Nutzer trägt die Verantwortung dafür, dass er vor dem Laden mobilen Contents stets über die notwendige Konfiguration verfügt.

§ 5 Gewährleistung, Haftung
1. Die Taxi Deutschland eG übernimmt keine Gewähr für die Verfügbarkeit der in § 2 genannten Dienste sowie die inhaltliche Richtigkeit, Aktualität, Gestaltung, rechtliche Zulässigkeit und Vollständigkeit der Informationen, die über die in § 2 genannten Dienste angebotenen werden.
2. Die Taxi Deutschland eG verfügt über keinerlei Kontrollmöglichkeiten über Websites und Quellen, auf die per Link verwiesen wird, und ist daher für die Verfügbarkeit solcher externer Sites oder Quellen nicht verantwortlich oder haftbar. Die Taxi Deutschland eG macht sich Inhalte dieser Websites oder Quellen auch nicht zu eigen und schließt jede Haftung oder Gewährleistung in Bezug auf diese aus. Die Links werden durch automatisierte Verfahren erzeugt und können aufgrund ihrer großen Anzahl in keiner Weise durch die Taxi Deutschland eG überprüft werden. Sollten sich auf den Sites der Taxi Deutschland eG Links zu externen Sites befinden, auf denen von dritter Seite rechtswidrige Inhalte verbreitet werden, so wird die Taxi Deutschland eG auf einen entsprechenden Hinweis hin den Link zu einer derartigen Site entfernen.
3. Die Taxi Deutschland eG haftet nicht für Schäden, die aus der Unmöglichkeit der Nutzung der unter § 2 genannten Diensten resultieren könnten. Die Taxi Deutschland eG übernimmt keine Haftung für Kosten der Ersatzbeschaffung oder solcher Kosten, die aus dem unerlaubten Zugang zu der der aperto move Plattform www.22456taxi.de entstehen. Ferner haftet Taxi Deutschland eG weder für Kosten, die aus einer Veränderung der Eingaben oder Daten des Nutzers entstehen noch für Schäden, die dem Nutzer oder sonstigen Personen durch die Unterbrechung, zeitweilige Aussetzung oder Beendigung der unter § 2 genannten Dienste entstehen.
4. Die Nutzung der mobilen Dienste von www.22456.eu erfolgt auf Risiko des Kunden unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit. Die Taxi Deutschland eG übernimmt keine Gewähr dafür, dass der mobile Service jederzeit ohne Unterbrechungen, sicher und fehlerfrei verfügbar ist. Eine Haftung für die Unterbrechung, zeitweise Aussetzung oder Beendigung des mobilen Services übernimmt die Taxi Deutschland eG nicht.
5. Das Herunterladen oder der sonstige Erhalt von Inhalten im Zusammenhang mit dem mobilen Service und den sonstigen Diensten der Taxi Deutschland eG erfolgt auf Risiko des Nutzers. Dies gilt auch für Schäden an seinen genutzten technischen Geräten, für einen Datenverlust oder sonstige Schäden zusammenhängend mit dem Herunterladen von Inhalten. Die Taxi Deutschland eG garantiert nicht den Empfang mobiler Inhalte auf sein Endgerät.
6. Die Taxi Deutschland eG haftet weder gegenüber dem Nutzer noch Dritten für Änderungen, Unterbrechungen oder Einstellungen der in § 2 genannten Dienste.
7. Die Taxi Deutschland eG übernimmt keine Verantwortung dafür, dass die in § 2 genannten Dienste außerhalb Deutschlands zur Nutzung geeignet und verfügbar sind. Ferner übernimmt die Taxi Deutschland eG keine Gewähr dafür, dass die auf www.22456.eu angebotenen Inhalte mit Gesetzen von Drittländern konform sind.
8. Die Taxi Deutschland eG haftet nur für Schäden, die nachweislich auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder auf einer Verletzung einer wesentlichen Pflicht aus dem Nutzungsverhältnis beruhen.
9. Eine Haftung der Taxi Deutschland eG für leichte Fahrlässigkeit besteht nur im Falle der durch die Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten verursachten Schäden und ist begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Durchschnittsschaden.
10. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und für Personenschäden bleibt unberührt.
11. Die Haftungsbeschränkung gilt auch für Schäden, die durch einen gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen der Taxi Deutschland eG verursacht wurden.

§ 6 Verantwortung für Inhalte, Freistellung
1. Taxi Deutschland eG haftet nicht für die durch die im Verzeichnis genannten Unternehmen erbrachten Dienstleistungen. Dem Nutzer obliegt die Prüfung der angebotenen Dienstleistungen. Taxi Deutschland eG vermittelt nur Kontaktdaten von oder Anrufe zu möglichen Dienstleistern.
2. Die Verantwortung für sämtliche Informationen oder sonstige Materialien, die durch Kunden oder Nutzer auf der www.22456.eu -Website veröffentlicht und übermittelt werden, liegt ausschließlich und uneingeschränkt bei dem jeweiligen Kunden oder Nutzer, der die Inhalte zur Ansicht zur Verfügung gestellt hat. Die Taxi Deutschland eG kontrolliert die Inhalte grundsätzlich nicht und übernimmt deshalb keine Gewähr für deren Richtigkeit, Angemessenheit und Qualität. Der Kunde oder Nutzer, der den jeweiligen Inhalt zur Verfügung gestellt hat, garantiert gegenüber der Taxi Deutschland eG , Inhaber sämtlicher erforderlicher Rechte an den eingestellten Inhalten zu sein, keine Rechte Dritter gleich welcher Art sowie keine gesetzlichen Bestimmungen oder behördlichen Auflagen und Genehmigungen zu verletzen sowie die entsprechenden Guidelines zu den jeweiligen Servicedienste der Taxi Deutschland eG zu beachten.
3. Sofern der Kunde oder Nutzer die Rechtsverletzung zu vertreten hat, stellt er die Taxi Deutschland eG auf erstes Anfordern von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte mit der Behauptung gegenüber der Taxi Deutschland eG geltend machen, die von dem Kunden zur Verfügung gestellten Inhalte verstießen gegen gesetzliche Bestimmungen oder behördliche Genehmigungen. Ferner übernimmt der Kunde sämtliche Kosten und Schäden, die der Taxi Deutschland eG in diesem Zusammenhang entstehen, insbesondere solche Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Ferner ist er verpflichtet, der Taxi Deutschland eG für den Fall der Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig auf erstes Anfordern alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind. Gleiches gilt zugunsten der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen der Taxi Deutschland eG .
4. Im Falle des Missbrauchs stellt der Nutzer die Taxi Deutschland eG von Ansprüchen Dritter frei, die gegen die Taxi Deutschland eG wegen der für den Nutzer erbrachten Dienstleistungen geltend gemacht werden können.

§ 7 Leistungsänderung
1. Die Taxi Deutschland eG behält sich jederzeit das Recht vor, zur ständigen Verbesserung der Qualität des www.22456.eu und der sonstigen angebotenen Dienste im für den Nutzer zumutbaren Umfang, Änderungen vorzunehmen.
2. Ferner behält sich die Taxi Deutschland eG das Recht vor, jederzeit sämtliche oder einzelne Servicedienste mit oder ohne Mitteilung an die Nutzer vorübergehend oder dauerhaft zu ändern, zu unterbrechen, die Unentgeltlichkeit aufzuheben oder vorläufig oder endgültig einzustellen.

§ 8 Datenschutz
Die Taxi Deutschland eG verpflichtet sich zur Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen und wird überlassene Daten nur im gesetzlich zulässigen Rahmen verwenden.

§ 9 Ausschlussfrist
Der Nutzer hat Ansprüche aus oder im Zusammenhang mit diesem Nutzungsverhältnis innerhalb eines Monats nach Entstehung gerichtlich geltend zu machen, ansonsten sind diese Ansprüche ausgeschlossen. Etwaige kürzere gesetzliche Fristen bleiben unberührt.

§ 10 Schlussbestimmungen
1. Sollten einzelne Regelungen dieser ANB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder eine regelungsbedürftige Lücke bestehen, berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Parteien verpflichten sich für diesen Fall schon jetzt, anstelle der unwirksamen oder fehlenden diejenige wirksame Bestimmung zu vereinbaren, die dem Parteiwillen am nächsten kommt
2. Die Taxi Deutschland eG ist jederzeit berechtigt, diese ANB ohne besondere Ankündigung mit Wirkung für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen. Die jeweils aktuelle Version findet sich unter www.22456taxi.de. Mit der Weiternutzung der Webseiten der www.22456taxi.de erklärt der Nutzer sein Einverständnis zu den Änderungen.
3. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
4. Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag Frankfurt.

Stand Juli 2009